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Kolumne: Sieren Süß-Sauer

Weder noch

Die APEC Mitglieder haben sich weder von den USA noch von China verführen lassen, meint Frank Sieren.

Das ist ein erstaunliches Ende des APEC-Gipfels. Zum ersten Mal in seiner fast 30jährigen Geschichte hat es beim APEC-Gipfel, der vergangenes Wochenende zu Ende ging, kein Abschluss-Communiqué gegeben. Die Ansichten der Chinesen und der Amerikaner liegen einfach zu weit auseinander. Washington ist geschwächt angetreten, weil Donald Trump schon Ende August beschlossen hat, nicht zum Gipfel anzureisen, sondern nur seinen Stellvertreter Mike Pence zu schicken. Das ist nicht neu. Das letzte Mal ist der damalige Präsident Barack Obama 2013 zu Hause geblieben. Aus gutem Grund: Der Senat drohte damals, sein Budget nicht freizugeben.

Trump fehlt unentschuldigt. Asien interessiert ihn nicht sonderlich. Deshalb hat er ja auch als eine seiner ersten Amtshandlungen das Transpazifische Freihandelsabkommen TPP aufgekündigt – ein Abkommen, bei dem China nicht erwünscht war. Einerseits das Abkommen zu canceln und sich nun andererseits offen gegen China zu stellen, wie es Vizepräsident Mike Pence in seiner Rede tat, hat die Asiaten nicht überzeugt. Sätze wie „China hat die USA ausgenutzt“ haben keine APEC-Solidarität geschaffen.

Chinas Nachbarn sehen Peking zwar auch kritisch, aber sie wollen mit China auskommen. Und Sätze, wie „die USA werden nicht einlenken, bis China seinen Kurs ändert“ klingen eher abschreckend als selbstbewusst in einer Weltregion, in der der Konsens eine große Rolle spielt. Das gleiche gilt für Pences China-Polemik: „Wir ertränken unsere Partner nicht in einem Meer aus Schulden.“ All dies hat nichts genützt. Die Asiaten, aber auch die US-Nachbarn auf dem amerikanischen Kontinent wie Mexiko und Kanada wollen Trumps Weg nicht mitgehen.

Das bedeutet anderseits nicht, dass sie dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping einfach so in die Arme fallen. „Welche Richtung sollen wir wählen?“, fragte Xi rhetorisch auf dem Gipfel in Hinblick auf die USA. „Kooperation oder Konfrontation, Offenheit oder eine Politik der verschlossenen Tür, eine Win-Win Entwicklung oder ein Nullsummenspiel?“

Dennoch ist es auch ihm nicht gelungen, seine Vorstellungen eines Abschluss-Communiqués durchzusetzen, das die Politik der Amerikaner attackiert.

Die APEC-Mitglieder haben sich eher an einen anderen Satz von Xi gehalten: „Wenn es darum geht, sich für einen Entwicklungspfad zu entscheiden, dann kann das niemand besser, als die Menschen in dem jeweiligen Land.“ Sie haben sich einfach die Freiheit genommen, sich weder für die eine noch für die andere Weltmacht zu entscheiden.

Bei diesem Gipfel sind die kleineren APAC-Staaten also ein Stück souveräner geworden. Das ist eine gute, ungeplante Entwicklung der ungeschickten Asienpolitik von Donald Trump.
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